Revision des Urheberrechtsgesetzes

10.10.2016 | Recht und Politik | Finanzen | Ausleihe| Urheberrecht

Der Schweizer Bibliotheksverband BIS plant ein Referendum für den Fall, dass eine Vergütung auf kostenlose Ausleihen (Bibliothekstantieme) beschlossen wird.

Der Bundesrat hat Ende 2015 in seiner Vernehmlassung zur Revision des Urheberrechtes die Einführung einer Vergütung auf die kostenlosen Ausleihen von Bibliotheken vorgesehen. 660 Bibliotheken und Organisationen, darunter die Bibliothekskommission des Kantons Bern, haben sich in Stellungnahmen dagegengestellt.
 
Als Träger der Bibliotheken wären die Kantone und Gemeinde die Hauptbetroffenen dieser Bibliothekstantieme. Gemäss einer Untersuchung der HTW Chur haben sämtliche Parteien und alle Kantone sowie der Städte- und Gemeindeverband gegen diese Neuerung Stellung bezogen. Sollten Bundesrat und Parlament trotzdem an der Vergütung festhalten, hat der Vorstand des BIS die Kompetenz erhalten, dagegen das Referendum zu ergreifen. Die Generalversammlung des Verbandes in Luzern hat mit 279 Stimmen einem entsprechenden Antrag zugestimmt und dafür einstimmig einen Kredit von 200'000 Franken freigegeben.
 
Im Mai 2017 wird die Arbeitsgemeinschaft der allgemeinen öffentlichen Bibliotheken SAB/CLP an ihrer Mitgliederversammlung den gleichen Antrag stellen, sodass insgesamt 400'000 Franken für ein allfälliges Referendum zur Verfügung stehen.
 
(Quelle: www.bis.ch)

Zur Stellungnahme der Bibliothekskommission des Kantons Bern >